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Aus dem Gemeinderat

Vom Mobilfunkturm bis zur Mülleimer-Leerung



Leutkirch – Ganztagsbetreuung, Parkplätze an der Oberen Grabenstraße, Mobilfunk Lanzenhofen oder auch verspätete Leerung von „Wertstoff“-Mülleimern: Der Gemeinderat Leutkirch besprach am Montagabend (22.1.) vieles. Und noch mehr. Zum Beispiel, wie wer in Sachen Sanierung und Erweiterung des Georg-Schneider Hauses wann welche Aufträge bekommen soll. Die Bildschirmzeitung beleuchtet aktuell und schnell noch am gleichen Montagabend ein paar Tagesordnungspunkte. 

Ein gutes neues Jahr. Oder: fast ein gutes. SPD-Stadtrat Dr. Götz Neugebauer fragte am Montagabend bei der Gemeinderatssitzung, wie es sich mit der Gelben Tonne verhalte. Mit „Wertstoff“ drin. Sie sei nämlich nicht wie geplant am 8. Januar geleert worden. Deswegen habe sich Neugebauer ans Landratsamt Ravensburg gewandt. Dr. Neugebauer: „Der Kreis hat die Anfrage automatisch beantwortet.“ Weiter berichtete der Stadtrat am Montagabend: „Als es mir nach etlichen Versuchen gelungen war“, die zuständigen Abfuhrfirma Knettenbrech & Gurdulic direkt zu erreichen, erlebte der SPD-Mann: „Passiert ist nichts.“ Dabei zahle die Bürgerschaft doch Müllgebühren. Ob diese nun geringer ausfallen?

Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle riet in dem Fall zur „Gelassenheit“. Diese habe das Stadtoberhaupt auch seiner Frau empfohlen. Denn auch sie habe sich über die nicht geleerte Gelbe Tonne beschwert. Henle fragte bei Knettenbrech & Gurdulic deswegen an. Dort erfuhr er, die Leerung sei „wegen der Bauerndemo ausgefallen“. Später sei die Abfuhr durch Blitzeis verzögert worden.

Neues zum Mobilfunkmast in Lanzenhofen

Abwarten? In Geduld scheint sich auch ein Bürger aus Lanzenhofen üben zu müssen. Auf seine Frage zum „Stand in Lanzenhofen mit dem Funkmast“, antwortete Herlazhofens Ortsvorsteher und Stadtrat Alois Peter (CDU), „dass ein Vertrag gemacht wurde über den Funkmasten.“ Darin stehe allerdings kein genauer Aufstellungstermin. Mit welcher Firma? Da musste Peter erstmal passen. Der Herlazhofer Ortshäuptling ließ es sich dann aber noch nicht nehmen, den Namen des Anbieters herauszufinden. Noch während der Sitzung. Deshalb konnte OB Henle noch am Montagabend verkünden, es handle sich dabei um die Vantage tower AG aus Ellwangen. Der Oberbürgermeister ergänzte: „Wenn die bauen dürfen, dann werden sie auch bauen.“

Dalli dalli. Zügigkeit versprach Hans-Jörg Henle auch bei Anträgen für Zuschüsse zur Ganztags-Betreuung. Auf Anfrage von Stadtrat Alfons Notz (BF), ob die Rathausverwaltung „da in den Startlöcher“ sitze,  berichtete der OB, man rufe immer wieder an bei den zuständigen Behören. Direkt zu Leibe rücken wolle man diesen Dienststellen aber noch nicht. Henle: „Wir haben noch nie beschlossen, dass wir dort campieren.“

Manches Wünschenswerte werde leider auch wegen der Bürokratie in Deutschland erst nach langem Warten wahr. Inzwischen reiße da selbst manchem Rathaus-Chef der Geduldsfaden. Einige von ihnen hätten deshalb ihr Amt niedergelegt. Beispiel Wind-Turm-Feld. Henle: „Die EnBW hat im letzten Jahr nach sieben Jahren die Genehmigung dazu erhalten.“ Dann sei der Stromkonzern allerdings dazu gezwungen gewesen, das ganze Verfahren von vorne zu beginnen. Denn die vor sieben Jahren geplanten Windkraftwerke seien heute nicht mehr lieferbar.

Am Samstag um 10.00 Uhr

Schneller dagegen dürfte die städtische Erlaubnis für eine öffentliche Kundgebung „gegen rechts“ diesen Samstag, 27. Januar, in Leutkirchs Innenstadt vorliegen. Wer teilnehme, trete dabei auch „für Demokratie“ ein, verkündete Philipp Künst (FW). Unterstützt werde das Ganze von der evangelischen und von der katholischen Kirche. Und vom Bundesprogramm „Demokratie leben“. Beginn: voraussichtlich 10.00 Uhr am Gänsbühl. Künst fände es „ein tolles Zeichen, wenn die Fraktionen sich da auch präsentieren wollten“.

Mehr aus dem Ratssaal vom Montagabend demnächst hier in der Bildschirmzeitung
Julian Aicher




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