Mitglieder des neuen Leutkircher Gemeinderats verpflichtet 

Leutkirch – Montagabend, 22. Juli, kurz nach 18.00 Uhr im Schwörsaal des alten, roten Leutkircher Rathauses. Zum ersten Mal setzten sich die Mitglieder des neu gewählten Gemeinderats öffentlich zusammen. Haupt-Tagesordnungspunkt: Ihre Verpflichtung durch Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle. Unser Reporter Julian Aicher war dabei. Beachten Sie auch die Bilder in der Galerie sowie den ersten Bericht aus der konstituierenden Sitzung, den unser Reporter bereits am Montagabend geliefert hatte (Link am Ende des Artikels). Ein Bericht über die Ehrungen der Ausgeschiedenen folgt noch.

Der neu gewählte Leutkircher Gemeinderat am Montagabend nach seiner Verpflichtung auf dem Gänsbühl.

Sitzverteilung im neugewählten Leutkircher Gemeinderat: CDU 9 Sitze, Grünes Bürgerforum 6, Die Unabhängigen 5, Freie Wähler 5, FDP 1 Sitz. Einschließlich des stimmberechtigten Oberbürgermeisters zählt das Gremium 27 Mitglieder. Grafik: Stadt Leutkirch.

Die CDU ist mit neun Stadträten im 27-köpfigen Gemeinderat vertreten. Es sind dies (von links): Roland Baumgärtner, Monika Heinz, Christian Merk (hinten), Christoph Krimmer, Robert Wünsche (hinten), Waldemar Westermayer (Fraktionsvorsitzender), Reinhold Gaile (hinten), Sabine Merk, Helmut Kornjak.

Das Grüne Bürgerforum stellt sechs Stadträte (von links): Alfons Notz, Berthold König (hinten), Ilona Fuchs, Gottfried Härle (hinten; Fraktionsvorsitzender), Wolfgang Ehrmann (hinten), Florian Huthwelker.

Die Stadträte der Freien Wähler (von links): Walter Braun (Fraktionsvorsitzender), Florian Zeh (hinten), Philipp Künst (ganz hinten), Sven Stöckle, Luis Kistler (hinten; kandidierte für die FDP; bildet im Gemeinderat eine Zählgemeinschaft mit der Freien Wählervereinigung), Alexander Notz.

Die Fraktion der Unabhängigen (von links): Michael Waizenegger, Dr. Brigitte Schuler-Kuon (Fraktionsvorsitzende), Tezer Leblebici, Carola Neuschel,  Daniel Krug.

„Jetzt sind wir arbeitsfähig.“ So beschloss OB Henle am Montagabend die feierliche erste öffentliche Sitzung des neu gewählten Gemeinderats. Welche Aufgaben kommen auf seine Mitglieder zu? Vor allem: auf seine neuen? Oberbürgermeister Henle nannte dazu einige Bestimmungen aus der Gemeindeordnung. Zum Beispiel: die Anwesenheitspflicht bei Ratssitzungen. Aber auch die Rechte der Rätinnen und Räte – getreu dem Gesetz und nach rein fachlicher Auffassung gemäß dem Gewissen zu handeln – ohne Fraktionszwang. 

Schmunzelnd fasst Hans-Jörg Henle das Ganze mit dem Bericht zu einer Frage seines jüngeren Bruders zusammen. Vor Jahren war dieser zum Gemeinderat gewählt worden. Zuvor seine Frage an den älteren Bruder Hans-Jörg: „Was muss man da machen?“ Hans-Jörg Henles Antwort darauf: „Das erste Jahr das machen, was der Bürgermeister sagt. Danach auch mal frei entscheiden.“ Die Lacher im Saal waren dem Stadtoberhaupt sicher. 

Unter der Stuckdecke des 1740/1741 errichteten barocken Rathauses erinnerte Oberbürgermeister Henle zusätzlich an Leitlinien, die sich die Räte Leutkirchs schon vor Jahrhunderten gegeben haben sollen. Ausgedrückt in den Worten von Benediktiner-Abtprimas Notker Wolf (1940 – 2024): „Gerechtigkeit und Frieden“. Laut OB Henle also „die Aufgaben, die auch in Zukunft anstehen“. 

Da bleibe für den neugewählten Rat noch reichlich zu tun. Wenn auch die bisherigen Gewählten schon viel Wichtiges beschlossen hatten. Und zwar in Sitzungen, die insgesamt rund 50 Arbeitstage umfassen – „ohne Vorbereitungszeit“, wie Henle betonte. So sei etwa nicht auszuschließen, dass am Neubau des Kindergartens „Löwenzahn“ am Ströhlerweg schon im August 2024 Richtfest gefeiert werden könne. 

Dabei sei der alte Gemeinderat „in schwierigen Zeiten“ zusammengekommen – von C wie „Corona“ bis U wie „Ukrainekrieg“.  Das habe für viele Menschen „gravierende Auswirkungen“ gehabt. Jetzt auch spürbar an anstehenden Bundes- und Landeshaushalten. Derweil sei die Kassenlage der Großen Kreisstadt Leutkirch noch vergleichsweise sehr gut. 

Gute Voraussetzungen demnach für den neu gewählten Gemeinderat. Am Montagabend feierlich verpflichtet. Zusätzlich gesichert mit kirchlichem Segen, selbstverständlich in ökumenischer Eintracht gesoendet; unsere Bilder zeigen Pfarrer Karl Erzberger und Pfarrerin Tanja Götz, Gebete sprechend. Nach der stehend von allen gemeinsam gesprochenen Verpflichtungsformel gab OB Henle jedem einzelnen Mitglied des neugewählten Leutkircher Gemeinderates die Hand (nachstehendes Bild).

Nach der feierlichen, zeitweise fast gelassen heiteren Gemeinderatssitzung stellte sich der neue Gemeinderat noch zum Fotototermin auf den sommerlich lauen Gänsbühl (Bild oben). Ebenso die einzelnen Fraktionen (Fotos oben). Danach gab es noch Häppchen und (Härle-)Getränke im alten Rathaus. Ohne Blitz und Donner draußen. Selbst das Wetter also lieblicher als angekündigt. 
Text und Fotos: Julian Aicher