Mehr Gewerbesteuereinnahmen als erwartet

Leutkirch – „Mehr als erwartet.“ Die Einnahmen aus Gewerbesteuern flossen 2023 reichlicher als geplant. Mit ein Grund für Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle, sich am Montagabend bei den Bekanntgaben in der Gemeinderatssitzung sich bei „allen zu bedanken“. Sei doch das Jahr 2023 ein „sehr gutes“ gewesen.

Mehr Jobs. „Wir sind an der Marke dran von 10.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen“, freute sich Henle. Diese Zahl ist ein Indiz für die gesunde wirtschaftliche Verfassung der Großen Kreisstadt Leutkirch. Auf Nachfrage der Bildschirmzeitung bezifferte die Stadtverwaltung das für 2023 erwartete Gewerbesteueraufkommen auf 22 bis 23 Millionen Euro. Das ist etwas weniger als 2022, aber mehr als erwartet. Hier die Gewerbesteueremtwicklung seit 2009:
2009     7,9 Mio.
2010     10,8 Mio.
2011     10,2 Mio.
2012     9,9 Mio.
2013     11,5 Mio.
2014     12,1 Mio.
2015     11,9 Mio.
2016     12,3 Mio.
2017     13,5 Mio.
2018     14,8 Mio.
2019     16,5 Mio.
2020     15,5 Mio.
2021     21,7 Mio.
2022     25,2 Mio.

Ökostrom für 4500 Haushalte

Froh zeigte sich das Stadtoberhaupt auch über „viele“ Sozialwohnungen. In Wuchzenhofen steht ein neuer Kindergarten – voraussichtlich „energieautark“. Das neue Freiflächen-Sonnenkraftwerk Diepoldshofen liefere Ökostrom für 4.500 Haushalte. Es sei damit das größte im Landkreis. Zu den Ratsmitgliedern sagte Henle: „Wir diskutieren hier zu Recht hart in der Sache – aber im fairen Umgangston.“

„Ich möchte mich bei Ihnen, Herr Oberbürgermeister, bedanken“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Waldemar Westermayer. Er frage sich zwar derzeit, ob „die Parlamente über uns“ noch wüssten, was sie da genau der Bürgerschaft vor Ort alles zumuten. Grundsätzlich wünsche er aber zur Weihnachtszeit „den Blick für die Stille nach innen – und nach außen den Blick nach vorne.“

Millionen vom Bund für besseres Internet

„Graue Flecken.“ Sie zeigen sich in und vor allem um Leutkirchs Kernstadt beim Internet. So blieben zum Beispiel in und um Hofs 2022 die Netzverbindungen insgesamt zwei Wochen offline. Das soll kommendes Jahr anders werden. So zumindest die frohe Botschaft am Montagabend im Gemeinderat. Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle berichtete dort, der Bund werde 2024 insgesamt 21,54 Millionen Euro für bessere Internetverbindungen in Leutkirch bereitstellen. Henle am Montagabend (11.12.): „Morgen sollen die Förderbescheide in Berlin übergeben werden.“  Außerdem erwartet das Stadtoberhaupt einen Zwischenbescheid vom Land für weitere Fördergelder zugunsten funktionierenden Internets. OB Henle geht davon aus, „dass wir Mitte 2024 ein Planungsbüro haben“ für den Netzausbau.

Neue Entschädigungssatzung für die Feuerwehr

Am Montagabend segneten die Ratsmitglieder den Erlass einer neuen Feuerwehr-Entschädigungssatzung ab. Einstimmig. Mussten sie ausrücken, erhielten Männer und Frauen der Feuerwehr (ab 2020) 13 Euro pro Stunde als „Entschädigung“. Künftig werden es 15 Euro sein. Andreas Ellgaß von der Stadtverwaltung (Ordnung und Soziales, ÖPNV) erläuterte dem Rat noch etliche weitere Regeln der neuen Feuerwehr-Satzung. Etwa Entgelte für die Kommandierenden. „Wir brauchen solche Leute.“ Stadtrat Joachim Krimmer (CDU) betonte: „Das ist aller Ehren wert.“ Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle ergänzte: „Man kann nur dankbar sein.“ In einer „schnellen Entscheidung“ bestätigten die Ratsmitglieder einstimmig die neue Entschädigungssatzung. Die Mehrkosten bezifferte die Stadtverwaltung auf 2374 Euro pro Jahr Sie wird ab 1. Januar 2024 gültig.

Mehr Eigenkapital für die Stadtwerke

„Grundsätzlich ist man dazu verpflichtet.“  Nämlich zur Erhöhung des Stammkapitals der Stadtwerke. Anna-Lena Eff von der Stadtkämmerei nannte am Montagabend im Gemeinderat ein paar Hintergrund-Zahlen zur Erhöhung des Stammkapitals der Stadtwerke. Es lag bisher bei 2 Millionen Euro. Künftig soll es 4 Millionen Euro betragen. Anna-Lena Eff: „Neu hinzugekommen ist die Fernwärmeversorgung.“ „Allein für die Fernwärme“ würden bis 2026 insgesamt 13 Millionen Euro ausgegeben. Bei solchen Beträgen sei Eigenkapital „von rund 30 bis 40 Prozent üblich“. Die Ratsmitglieder sprachen sich einstimmig für die Stammkapital-Erhöhung aus.

Fleißige Faulgas-Türme im Klärwerk

Die Stadtwerke Leutkirch gehen mit Geld sparsam um. Darauf machte Tiefbauamtsleiter Robert Rühfel am Montagabend aufmerksam. Denn von den drei Faulgas-Türmen an der Kläranlage sei 2023 einer saniert worden. Demnach arbeiten künftig wieder alle drei. Das Gas, das sie freisetzen, deckt den Gasbedarf des Klärwerks zu 85 Prozent. Nur 15 Prozent werden von außen zugekauft. Mehr Unabhängigkeit von den Weltmärkten dank eigener Herstellung.

Pägagogisches Konzept angefragt

Stadtrat Alfons Notz (Bürgerforum / BF) regte an, „im Rahmen der Auslobung eines Architektenwettbewerbs“ für den Neubau des Gymnasiums „pädagogische Konzepte abzufragen“. Und zwar sowohl bei der Schulleitung als auch dem Lehrkollegium und den Eltern- und Schülervertretungen.

Die Spende von Hansjörg Rau

Besonders bedankte sich Oberbürgermeister Henle bei denen, die der Stadt Spenden gaben. Er nannte dabei vor allem den ehemaligen Gymnasiallehrer Hansjörg Rau, aus dessen Nachlass der Stadt 115.000 Euro zugewendet wurden. Diese namhafte Spemde ist vom Erblasser für folgende Zwecke ausgelobt: „Für das Hans-Multscher-Gymnasium je 30.000 € für die Fächer Biologie, Chemie und Kunst sowie 10.000 € für den Kauf von Musikinstrumenten und 15.000 € für den öffentlichen Blumenschmuck in Leutkirch.“

Am 22. Januar

Nächste Gemeinderatssitzung: Montag, 22. Januar, 18.00 Uhr, Sitzungssaal Gänsbühl
Julian Aicher