Info-Flut für Stadträte

Isny – Montagabend, 31. März, kurz nach 18.00 Uhr. Der Gemeinderat Isny hat sich gerade zur Sitzung im Saal des Rathauses versammelt. Da beschweren sich einige der Gewählten über zu viel Informations-Material von der Stadtverwaltung. Edwin Stöckle (SPD): „Die Bürokratie, das ist der Wahnsinn.“

Robert Blaser-Sziede („Grüne“): „Ich staune nur, was die Bauverwaltung da so alles hinkriegt.“ Informationen auf 648 Seiten. Stadtrat Stöckle: „Da sind wir schlicht überfordert.“ Hätte er versucht, das alles zu lesen, „wäre der Sonntag weg gewesen.“ Einmal seien sogar 3500 Seiten vom Regionalverband vorgelegt worden. Dorothée Natalis („Grüne“) fragt an, ob „die Unterlagen, sobald sie da sind, eingestellt werden“ können ins Informationssystem des Rathauses. 

„Ein bißchen eindampfen“

„Den Wunsch kann ich verstehen“, sagt Bürgermeister Rainer Magenreuter. Es gehe bei den Mitteilungen der Stadtverwaltung aber darum, alles „rechtssicher“ (zu) „machen“.  Der Rathauschef: „Wir dürfen da keine Formfehler machen.“ Und deshalb werde die Verwaltung den Ratsmitgliedern auch künftig „alles“ übermitteln. Ziel: „Normenkontrollklagen vermeiden“.

Magenreuters Rat an den Rat: Möglichst nur die direkten Sitzungsunterlagen der Verwaltung lesen. Also besonders die Vorschläge, welcher Formulierung genau zugestimmt werden soll. Dann komme man dem Wunsch von Stadtrad Edwin Stöckle näher, das Ganze ein bißchen „einzudampfen“.
Julian Aicher