Das Abstimmungsergebnis zum Turm ist amtlich

Bad Wurzach – Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Bad Wurzach tagte am Montag, 24. Februar, um 18.00 Uhr im Sitzungssaal von Maria Rosengarten, um das Abstimmungsergebnis des Bürgerentscheides zum Naturerlebnis- und Beobachtungsturm offiziell zu bestätigen.

In Anwesenheit einiger Turmgegner, darunter der Sprecher der Initiative, Herbert Birk, stellte der Gemeindewahlausschuss die Rechtmäßigkeit der Abstimmung fest.

Bürgermeisterin Alexandra Scherer gab zu Beginn die Wahlbeteiligung(en) bekannt: Bei der Bundestagswahl stimmten 84 % der Bad Wurzacher Bürger ab, beim Bürgerentscheid waren es 78 %.

Jan Högerle, der als Wahlleiter fungierte, erläuterte die Eckdaten der beiden Wahlen: Die Öffnungszeit der elf Präsenz-Wahllokale war von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr; bis 18.00 Uhr am Wahlsonntag konnten die Briefwähler noch ihr Votum abgeben. Für die Bundestagswahl sei das Ergebnis sehr schnell festgestellt worden.

Martin Tapper erläuterte die Daten des Bürgerentscheids. Die 15 Niederschriften samt den Anlagen (ungültige Stimmzettel, zurückgewiesene Briefwahlunterlagen) enthielten keine Unstimmigkeiten oder Fehler. Insgesamt seien bei der Turmabstimmung 11.454 Personen abstimmungsberechtigt gewesen (ab 16 Jahren). Von den angeforderten 3372 Briefwahlunterlagen seien 2762 abgegeben worden. Insgesamt hatten 9022 Personen abgestimmt. Bei 96 ungültigen Stimmen ergaben sich 8926 gültige Stimmzettel. Mit ja stimmten 6073, also 68,04 %, mit nein 2859 und damit 31,96 %. Damit sei die erforderliche Stimmenzahl eindeutig erreicht, das Ergebnis beim Turmentscheid eindeutig.

„Eindeutig“

Bürgermeisterin Scherer erklärte, damit sei das Ergebnis amtlich festgestellt und werde so veröffentlicht. „Es freut mich, dass das Ergebnis eindeutig ist und damit so zu akzeptieren.“

Sie würde gerne alle beim Wort nehmen, dass damit das Kapitel abgeschlossen sei. Sie sah auch das Positive: „Die Diskussion hat die Stadt zum Sprechen gebracht.“ Sie würde sich freuen, wenn damit weitere Diskussionen angestoßen würden. „Wir werden nun neue Dinge angehen und uns die Frage stellen, wie können wir die Stadt weiterentwickeln.“ Der Gemeinderat werde das Thema noch einmal aufgreifen, um abzuwägen, was positiv und was negativ in dem Prozess gelaufen ist.

„Für die Stadt eingesetzt“

Bürgermeisterin Scherer dankte allen, die sich – unabhängig auf welcher Seite – engagiert hatten. „Sie haben es für die Stadt gemacht und das ist sehr positiv.“ Ihr Dank ging auch an die zahlreichen Wahlhelfer, die für einen reibungslosen Wahlablauf gesorgt hatten und dafür ihre Freizeit geopfert hatten.

Die beiden Wahl-Verantwortlichen vom Orga-Team, Jan Högerle und Martin Tapper, erhielten von ihr als kleine Anerkennung kleine Präsente. Frau Scherer nutzte die Gelegenheit, „das neueste Gesicht“ in der Verwaltung vorzustellen. Jan Högerle ist stellvertretender Dezernatsleiter. „Er und Martin Tapper sind ein gutes Team und haben ihre Sache sehr gut gemacht.“
Uli Gresser